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#Meinungsfreiheit

1 post1 participant0 posts today
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Marcus Regenberg | marreg

#Mobbing-Klagen jetzt stoppen
#Greenpeace USA soll 666 Millionen Dollar "#Schadensersatz" an Energy Transfer zahlen! Sogenannte #SLAPP-Klagen gefährden unser Recht auf #Meinungsfreiheit. Deutschland muss jetzt ein #AntiSLAPP-Gesetz erlassen.

→ act.greenpeace.de/mobbing-klag

act.greenpeace.deMobbing-Klagen stoppenGreenpeace wurde von Energy Transfer in den USA verklagt. Der Konzern möchte so Aktivist:innen durch hohe Strafen und Prozesskosten einschüchtern. Das erste Urteil: @Greenpeace USA soll 660 Millionen US-Dollar “Schadensersatz” zahlen – eine Summe, die für Greenpeace USA existenzbedrohend ist. Diese Art der Klage nennt sich SLAPP-Klage und gefährdet das Recht auf Meinungsfreiheit. Aktuell sind diese Klagen auch noch in Deutschland erlaubt. Das muss sich ändern!
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பாRTHIபN
A vibrant street art mural of a woman with green eyes, capturing the essence of urban creativity and artistic flair.

Eine lebendige Street Art-Wandmalerei einer Frau mit gruenen Augen, die das Element der urbanen Kreativitaet und des kuenstlerischen Flairs einfaengt.

#StreetArt #Graffiti #Murals #Forbidden #Verboten #Freedom #Meinungsfreiheit #Drawing #Writing #Creativity #Public #Expression #Artwork #Art #Painting #Kunst #Wallpainting #Walking #Works #Werke #Kuenstlern #Artists #Photo #Foto #Photography #Fotografie #Photographie #Fotografia #Fotografía #Fairphone #FP4 #Gcam #Lokal #Local #Dortmund
A vibrant street art mural of a woman with green eyes, capturing the essence of urban creativity and artistic flair. Eine lebendige Street Art-Wandmalerei einer Frau mit gruenen Augen, die das Element der urbanen Kreativitaet und des kuenstlerischen Flairs einfaengt.
#dortmund
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Andreas Hepp

Die Entwicklungen bei #Facebook und #Instagram zeigen, dass #SiliconValley soziale Medien problematisch sind, weil sie zunehmend #Meinungsfreiheit mit anything goes verwechseln. Für uns ist das eine große Motivation, weiter an molo zu arbeiten – einer #Plattform für #Information, #Lokaljournalismus und #Events vor Ort, bei der alle mitmachen können, die die Werte von #Demokratie und #Gemeinwohl ernst nimmt. Damit sind wir eine ganz andere Art von sozialem Medium:

molo.news

Molo.NewsMolo – Deine lokale Info-Appmolo steht für moving local und ist deine App für lokale Infos und Events. Mit molo erhältst du alle wichtigen Infos aus deiner Stadt direkt aufs Smartphone. Und Du kannst selbst superschnell Infos posten.
Replied in thread
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Dr. Michael Blume

@Stricki @HannesBoekhoff
@Drahreg01

Ja, diese rechtslibertären Doppelstandards in Sachen #Meinungsfreiheit kann ich auch aus eigener Erfahrung bestätigen. So werde ich derzeit auch im o.g. Wikipedia-Artikel mit #Achgut-Narrativen angegangen - ohne dass erwähnt wird, dass dieser "rechte Blog" mich durch zwei Instanzen hinweg aufgrund meiner Meinungsäußerung verklagte... stuttgarter-zeitung.de/inhalt.

Stuttgarter Zeitung · Urteil in Mannheim - Rechter Blog scheitert vor GerichtBy Eberhard Wein
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DMZ-NEWS

Der Guardian zieht Konsequenzen und verabschiedet sich von X dmz-news.eu/2024/11/13/der-gua #Musk #X #TheGuardian #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Trump

DIE MITTELLÄNDISCHE ZEITUNG - FÜR MEHR DURCHBLICK · Der Guardian zieht Konsequenzen und verabschiedet sich von XDMZ – POLITIK ¦ Anton Aeberhard ¦ Die britische Tageszeitung The Guardian hat entschieden, ihre Präsenz auf der Social-Media-Plattform X (früher Twitter) zu beenden. Diese Entscheidung wurde am Mittwoch auf der offiziellen Website der Zeitung bekanntgegeben, mit der Begründung, dass die Ressourcennutzung auf dieser Plattform nicht länger im Einklang mit den redaktionellen Zielen steht. In der Mitteilung erklärte die Redaktion, dass sie keine Inhalte mehr über die offiziellen Konten auf X veröffentlichen werde. Man habe diese Entscheidung nach reiflicher Überlegung getroffen, da die negativen Aspekte einer Präsenz auf der Plattform zunehmend die positiven überwiegen. Die Zeitung betont, dass ihre Ressourcen künftig anders eingesetzt werden sollen, um den Journalismus auf alternativen Kanälen zu fördern. Als Grund für den Rückzug nennt der Guardian die problematischen Inhalte, die zunehmend auf X zu finden sind, darunter rechtsextreme Verschwörungstheorien und rassistische Hetze. Die Plattform sei durch die von Elon Musk getätigten Änderungen und die mangelnde Regulierung toxisch geworden, was besonders während des US-Wahlkampfes deutlich wurde. Laut Guardian hat X unter der Leitung von Musk eine Rolle gespielt, die politische Debatte zu manipulieren, was die Zeitung als inakzeptabel empfindet. Trotz des Abschieds von der aktiven Nutzung der Plattform betont The Guardian, dass ihre Artikel weiterhin über X geteilt werden können. Auch werde man gelegentlich Inhalte von der Plattform in eigene Berichterstattung einfließen lassen. Zudem nutzen die Reporter von The Guardian X weiterhin, um Nachrichten zu sammeln, wie es auch bei anderen Social-Media-Plattformen der Fall ist. Die Zeitung, die traditionell dem linken politischen Spektrum zugeordnet wird, finanziert ihren kostenlosen Journalismus größtenteils durch ein freiwilliges Unterstützungsmodell ihrer Leserschaft. Musk und der wachsende Druck auf Kritiker Während der Guardian sich von X zurückzieht, wächst die Gefahr, die mit Elon Musks zunehmendem Einfluss auf soziale Medien und öffentliche Debatten verbunden ist. Der Tesla- und SpaceX-Chef fordert immer häufiger die strafrechtliche Verfolgung seiner Kritiker, darunter auch Journalisten und Aktivisten, die seine Geschäftspraktiken oder seine Rolle in der Politik infrage stellen. Laut NBC News richtet sich Musks Kritik besonders gegen Victoria Nuland, eine ehemalige Sprecherin des US-Außenministeriums, die ihn als Werkzeug des Kremls bezeichnet hatte, sowie gegen die Organisation Center for Countering Digital Hate, die ihn nach eigenen Recherchen für die Verbreitung von Hass und Desinformation verantwortlich macht. Musk beschuldigt die Mitglieder der Gruppe, die sich mit der Bekämpfung von Online-Hass beschäftigen, krimineller Handlungen, weil sie ihn öffentlich kritisiert hatten. Der amerikanische Rechtsexperte und ehemalige Präsident der American Civil Liberties Union (ACLU), Nadine Strossen, warf Musk vor, mit seinen Angriffen auf Kritiker die Prinzipien der freien Meinungsäußerung zu untergraben. "In unserem System ist die Idee, jemanden wegen seiner Äußerungen strafrechtlich zu verfolgen, dem Konzept der freien Meinungsäußerung völlig entgegengesetzt", so Strossen. Zusätzlich wächst die Sorge, dass Musks politische Verbindungen, insbesondere zu Donald Trump, seinem Einfluss auf die öffentliche Debatte eine noch gefährlichere Dimension verleihen könnten. Aaron Terr von der Foundation for Individual Rights and Expression fordert, dass Musk „alle Meinungsverschiedenheiten mit seinen Kritikern vor dem Gericht der öffentlichen Meinung austragen sollte“, anstatt juristische Maßnahmen zu ergreifen. Obwohl Musk mehrfach juristische Schritte gegen seine Kritiker unternommen hat, erzielte er bislang keine Erfolge vor Gericht. Ein Bundesrichter wies eine Klage gegen das Center for Countering Digital Hate mit der Begründung ab, dass die Äußerungen der Beklagten durch das Recht auf freie Meinungsäußerung geschützt seien und keine strafrechtliche Verfolgung rechtfertigten. Dennoch bleibt die Frage offen, wie sich Musks zunehmend autoritärer werdender Einfluss auf die Medienlandschaft weiter entwickeln wird.
Public
Heinzel 🖤❤️

Social Media-Regeln gegen #Fakenews und #HateSpeech haben weder etwas mit Zensur noch mit einem Anschlag auf #Meinungsfreiheit zu tun. Sondern mit Anstand und Menschlichkeit.

Denn der Verlust Empathie und Menschlichkeit führt früher oder später zurück in Diktatur und Barbarei.

fr.de/meinung/leitplanken-sind

www.fr.deLeitplanken sind nötigSoziale Medien müssen stärker reguliert werden, um dem Hass und der Hetze der Feinde der freiheitlich demokratischen Grundordnung etwas entgegen setzen zu können.
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