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#afdverbot

3 posts3 participants0 posts today
Public *
John M.

Für Sebastian Leber vom Tagesspiegel der Satz des Tages:

„Sollte sich bestätigen, dass sich das Gutachten verzögert, weil sich die AfD laufend weiter radikalisierte und das behördliche Tempo nicht mithalten könne, setzt das ein fatales Zeichen für die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie:
Die dauerhaften Tabubrüche der AfD werden damit honoriert statt
sanktioniert." | Josef Holnburger

#AfD #afdverbot #afdverbotjetzt

archive.ph/2025.03.31-175316/h

*ohne Paywall

Sebastian Leber @Tieresindfreaks Für mich der Satz des Tages: „Sollte sich bestätigen, dass sich das Gutachten verzögert, weil sich die AfD laufend weiter radikalisierte und das behördliche Tempo nicht mithalten könne, setzt das ein fatales Zeichen für die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie: Die dauerhaften Tabubrüche der AfD werden damit honoriert statt sanktioniert."
Replied in thread
Public
Subcömandante ♠️ Midas 🦄

@GrueneBundestag


Ich sag' s auch mal ganz deutlich:

Ihr #Grüne habt den Antrag auf ein #AfDverbot maßgeblich erst verzögert und am Ende verhindert.

In #Petitionsausxhuss habt ihr alle Petitionen abgelehnt, es bestünde "kein parlamentarischer Handlungsbedarf".

Im #Bundestag habt ihr einen eigenen Filibuster-Antrag gestellt um den Antrag von #Wanderwitz zu sabotieren.

In der #Bundesregierung hattet ihr und #Habeck (ein Kritiker des AfDerbot) *jederzeit* das Recht per Kabinettsbeschluss ein Prüfverfahren einzuleiten.

Keinen Finger habt ihr gerührt.

Stattdessen habt ihr als Regierung und grüne Abschiebepartei Forderungen der AfD umgesetzt.

Und jetzt geriert ihr Euch in der Opposition wieder als Antifa als wäre nix gewesen?

Ich sag's mal so: Euch Rückgratlosigkeit vorzuwerfen wäre Ableismus, aber eure Heuchelei kotzt mich an.

Public
mohs

Dieses AfD-Gutachten muss ja echt krasses Kompromat sein, dass sie das noch immer unter verschluss halten.

Gut was wird da spannendes drin stehen?
Das die AfD eine rechtsextreme Partei ist, die verboten werden sollte? Ja wissen wir, deswegen wollen wir das amtlich haben.

Wer hätte etwas davon das gegenteil dieser Feststellung zu verheimlichen? Niemand? Wäre auch keine Gefahr mit verbunden? Na dann ist ja die Geheimhaltung des Ergebnisses schon eine Antwort, Oder?

#AfDVerbot#AfDVerbotsofort
Public
Carola Meyer

Die #Merz CDU greift mit den NGOs die Lobby der Zivilgesellschaft an, damit nur ihre eigene Lobby übrig bleibt. Es geht aber nicht nur darum, Kritik an der CDU zu verhindern, sondern auch darum, dass diese Vereine nicht mehr zu Demos für ein #AfDVerbot mobilisieren können.
Jetzt gilt, ob wir uns wirklich wehren. Ihr z.B.die Gesellschaft für Freiheitsrechte unterstützen freiheitsrechte.org/themen/dem
die übrigens auch Vereinen und Menschen hilft, die sich gegen Rechts engagieren.

GFF – Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.Alle reden drüber – wir wollen es wissen! Gutachten zu einer möglichen Verfassungswidrigkeit der AfDIm politischen Prozess besteht noch immer Unsicherheit, ob die AfD verboten werden kann. Wir wollen das jetzt in einem umfassenden Gutachten klären.
Public
GunChleoc

Wer der Politik noch mal Beine für einen AfD-Verbotsantrag machen möchte, die Anträge liegen z. Zt. beim Innenausschuss.

Kontaktdaten: bundestag.de/inneres

Belege zum Mitschicken: afd-verbot.de/beweise

Oder ihr guckt bei der Kampagne vorbei: afd-verbot.jetzt/

So ein Verfahren dauert ja wahrscheinlich ein paar Jahre und muss fertig sein, bevor die AfD eine Sperrminorität erlangt.

Wahlkampf ist vorbei, also können die sich doch mal trauen?

#NoAfD#afd_verbot_jetzt#afdverbot
Public
Jörg Spengler

Wow, was für ein Text von Maxim Biller: „Wollen wir warten, bis die schleichende Übernahme abgeschlossen ist und Ausländer, Kinder, Kindeskinder, und diesmal erst zum Schluss die Juden das Land verlassen?“ Nein, verdammt! Her mit dem #AfdVerbot. #NieWiederIstJetzt ‼️
sueddeutsche.de/projekte/artik

Süddeutsche Zeitung · Sollte die AfD verboten werden? Überlegungen von Maxim BillerSoll man die AfD verbieten? Der Schriftsteller Maxim Biller findet, es gab schon kompliziertere Fragen.
Public
GP-u-Moto

Seeing as today is President's Day in the USA, I think this post may be appropriate.

Grandpa was Antifa…

Think about this when Trump says Antifa is a terrorist organization.
My grandpa fought to free Europe from the Nazis.

Yes, grandpa was Antifa (Anti-fascism).

A dapper young soldier in his uniform sitting on a chair at a Café in Belgium in 1945.
#antifa#fckafd#usa
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