heute folgendes höchst kluge, scharfsinnige & weitsichtige Zitat entdeckt:
"(...) Der fundamentale Unterschied zwischen Demokraten und Populisten (…) besteht in der Fähigkeit oder Unfähigkeit, Verständnis für die Sichtweise der anderen Seite aufzubringen."

Robert Habeck, in: Den Bach rauf ... ,
Köln 2025, Seite 91
https://www.kiwi-verlag.de/buch/robert-habeck-den-bach-rauf-9783462008968 #Putin #Trump #Musk #USA #Europa #noafd #Autokratie #Oligarchie #Medien #Populismus #Demagogie #Demokratie #Gruene #Grüne #DieGruenen #DieGrünen #Habeck

#Demokratie #Grundrechte #Politik #Rechtsextremismus #Populismus #Toleranz #Gesetze #Rechtsstaat

Gibt es ein Recht auf wissenschaftlich-rational begründete Politik? Ja.

Art. 2 Abs.1 GG sagt in Alltagssprache übersetzt: jeder darf tun und lassen was er/sie will, solange er/sie damit nicht die Rechte anderer verletzt.

"Das will ich/die Mehrheit aber nicht" ist kein zulässiges Argument, um einer betroffenen Person zu verbieten, nach ihren Bedürfnissen zu leben. Will der Staat Freiheiten per Gesetz einschränken, muss er wissenschaftlich-rational begründen können, dass dies die Rechte anderer wirklich verletzt. Und selbst wenn er den Nachweis führen kann, muss die Einschränkung so schonend wie möglich erfolgen.

Das Ziel des Grundgesetzes ist ganz klar, dass in der Summe möglichst viele Menschen ihre Grundrechte möglichst uneingeschränkt ausüben können. Die Mehrheit muss also aushalten, dass Minderheiten Dinge tun, die ihr nicht gefallen - es sei denn, damit würden geschützte Rechte anderer verletzt.

Der Ansatz der Populisten "wenn es die Mehrheit will, müssen sich alle daran halten" entspricht nicht dem Grundgesetz. Demokratie ist eben nicht die Diktatur der Mehrheit.

Hallo!
ich bin ein kleines Projekt gegen Desinformation und suche ansteckende Fakten.
Wichtige Themen bekommen zu wenig Aufmerksamkeit, deswegen möchte ich Postkarten gegen Populismus sammeln und verteilen.
http://getinfacted.com/getinfacted.html
#neuhier #desinformation #populismus #antifa #fakten

Aktuell sei das Problem nicht so sehr Populismus, sondern Rechtspopulismus und vor allem dessen Radikalisierung. Das führe dazu, dass bestimmte Eckpfeiler der Demokratie wackelig werden, sagt Politik- und Kommunikationswissenschaftlerin Paula Diehl im Gespräch bei #Nano: https://www.3sat.de/wissen/nano/250203-gespraech-ist-die-cdu-in-die-afd-populismusfalle-geraten-nano-100.html?at_medium=Social%20Media&at_campaign=Mastodon&at_specific=3sat

Laut des BMI wird geschätzt, dass sich die Migration um ca. 30 % in diesem Jahr verringert, aufgrund der veränderten politischen Lage in Syrien.

Der Antrag von Merz ist also keiner „Notlage“ geschuldet gewesen!
Es ging nur darum, Aufmerksamkeit zu bekommen und auszuloten, wer bereit ist (auch aus eigenem Kalkül), mit ihm die demokratischen Grenzen zu verschieben.
#populismus

2007: Söder fordert Verbrennerverbot ab 2020.

2018: Söder fordert Verbrennerverbot ab 2035.

2023: Die Union beschließt in der EU ein Verbrennerverbot.

2024: Söder fordert die sofortige Abschaffung des Verbrennerverbots und macht die Grünen für das Verbrennerverbot verantwortlich.

2025: Söder fordert massiven E-Autoplan und Subventionen.

#emobility #emobilität #kernkraft #söder #Populismus

1/x

Musste mir neulich anhören, der Zustand des Landes und die Krise der deutschen Wirtschaft sei das Ergebnis von drei Jahren links-grüner Ampel-Politik...

Meine Antwort: Der Zustand von Land, Wirtschaft und Gesellschaft sind das direkte Ergebnis von vier Jahrzehnten konservativer Politik. Politischer Stillstand, überzogenes Sparen, falsche Energiepolitik, Populismus und Lobbyismus, besonders unter 32 Jahren #CDU im Bund.

Danach wars still

#Böhmermann beschreibt in der aktuellen Folge des #zdfMagazinRoyal die Verstrickungen und Verbindungen von #nius und der #rechten Szene - interessant dabei, welche Politiker sich dort zeigen:

#Spahn
#Kubicki
#Lindner
#Kretschmer
#Linnemann

#populismus #rechtsextremismus #volksgitarre

https://www.zdf.de/comedy/zdf-magazin-royale/zdf-magazin-royale-vom-6-dezember-2024-100.html

Nach dem Versuch des Präsidenten das Kriegsrecht in #SüdKorea mit Rechtfertigungen, die man sonst von Trump, Putin und ähnlichen Politiker*innen hört, auszurufen, werden hoffentlich ein paar mehr Leute erwachen, realisieren wie ernsthaft die Lage schon ist und wie schnell alles plötzlich eskalieren kann.

#Populismus hat Konsequenzen für die Demokratie, die man nicht einfach hinter sich lassen kann..

#CDU #CSU #Schuldenbremse behauptungen #zerlegt
Die labern nur #Mist, #lügen und #Populismus

Fast 1,5 Jahre nachdem #BILD und #WELT im Abstand von 10 bis 20 Minuten Tag für Tag Hetze gegen #Habeck und die Grünen gebracht haben (ohne auch nur ein einziges Mal Frau #Geywitz parallel zu erwähnen), reagiert man endlich.

Beispiele im Thread.

https://www.djv.de/news/pressemitteilungen/press-detail/berichterstattung-beeinflusst/

Mut zu mehr Kitsch in der Politik?

Ich habe mir in letzter Zeit viele Gedanken zur #Zukunft von #Deutschland und der Welt gemacht. Wie schützen wir #Demokratie, wenn viele Menschen scheinbar den Sinn darin nicht mehr sehen, oder nicht den Unterschied zwischen #Populismus und echter volksnaher #Politik verstehen? Wenn bösartige #Lügen sich schneller verbreiten als die #Wahrheit? Wenn #progressive Menschen erschöpft und verzweifelt sind, so wie ich oft?
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Die Berlinale verlässt X - gut so

https://www.euronews.com/culture/2024/11/11/berlin-film-festival-is-quitting-elon-musks-x

Ich halte das drängen aus diversen Richtungen, vor allem #CDU und #Merz, für billigsten #Populismus. #Neuwahlen brauchen Zeit, sonst nimmt die Demokratie erst recht Schaden.

Wenn Merz sich allen Gesprächen verweigert ist ER das Problem. Wichtige Themen können und müssen nun in Zusammenarbeit von Regierung und Opposition angegangen werden.

Viel Schlimmer wäre doch eine gescheiterte Wahl und die Monatelange Hängepartie danach.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswahlleiterin-warnt-vor-unabwaegbaren-risiken-bei-einer-neuwahl-im-januar-a-7840f2b8-1de6-4bd0-b320-fbce39d505c2?d=1731078270

Aus gegebenem Anlass

Das Fediverse wird jetzt ja wieder von weitergesagten Nachrichten, #Screenshots usw. überschwemmt werden. Deshalb hier mal ein paar Punkte:

• Denkt an die Quellenangabe. Ein Screenshot einer Nachrichtenseite ohne Quellenangabe ist im schlimmsten Fall eine Falschnachricht, immer jedoch eine extreme Verkürzung und Zuspitzung der eigentlichen Nachricht! Also, ein Screenshot einer Nachrichtenseite ohne Quellenangabe ist Irrelevant und kann ungelesen gelöscht werden!
• Das empörte wiederholen irgendwelcher Fakenews, Faschosprüche usw. ist unnötig, normalisiert diese Sprüche im schlimmsten Fall und verschiebt den Diskurs nach rechts!

Und hier findet ihr die Originalnachricht.

Mit STRG + Umschalt + I kann man wunderbare Sachen mit dem Firefox machen ...

Ich werde auf jeden Fall alle Beiträge ohne #Quellenangabe ungelesen löschen, Accounts die zu viel ohne Quellenangabe teilen ggf. blockieren.

Spontane #Assoziation zu #FriedrichMerz : Eine blasse, schleimige Made, die sich gerade aus der Biotonne ein neues Stück stinkenden Dreck für die nächste #Talkshow geholt hat, womit sie hofft dort bei den blassen, schleimigen Maden im Publikum zu punkten. Sorry falls ich mit dieser Assoziation echten #Maden Unrecht tue. #CDU #populismus

#RichardSennett über die #US-Wahl: „#Trump ähnelt einer Figur aus Wagners Opern“
Die Menschen seien anfälliger für charismatische Führer, meint der Soziologe. Unwiderstehliche Auftritte folgten ganz bestimmten Regeln. Von der #Bühnenmagie des #Populismus.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/richard-sennett-uber-die-us-wahl-trump-ahnelt-einer-figur-aus-wagners-opern-12559691.html

Wie die #CSU wieder mal Fakten „verbiegt“ und mit frei erfundenen Behauptungen #Populismus macht am Beispiel #Gesichtserkennung aus dem #Sicherheitspaket.

Danke an die @lagedernation für die Klarstellung der - wie sag’ ich es? - „CSU-Wissenslücken“!

https://lagedernation.org/podcast/ldn403-cdu-blockiert-sicherheitspaket-weniger-geld-fuer-integrationskurse-ampel-erleichtert-arbeitsgenehmigungen-krankenhausreform-verabschiedet-kein-pin-ruecksetzbrief-fuer-eperso-kosten-der-gre/?t=09%3A07