Any leftie who *can* vote who *doesn’t* vote today… well, I really hope termites make a nest in your arsehole.
Was zu machen den ganzen Tag nach der Wahl? Wie wäre es mit 5 Stunden Oper?
https://www.staatstheater-darmstadt.de/veranstaltungen/tristan-und-isolde.1827/#event-10606
16:00
Staatstheater Darmstdt
Tristan: Daniel Kirch
Isolde: Magdalena Anna Hoffmann
Marke: Johannes Seokhoon Moon
Kurwenal: Julian Orlishausen
Melot: Matthew Vickers
Brangäne: Solgerd Isalv
Junger Seeman: Ricardo Garcia
Hirt: Marco Mondrágon
Steuermann: Jared Ice
Dirigat: Daniel Cohen
Regie: Eva-Maria Höckmayr
Der #Bundeswahlausschuss zur #btw25 ist konstituiert. Ziemlich spät, weil das »alsbald« nach der Bestimmung des #Wahltags passieren muss, und der war schon am 28. August im #BGBl (der im Herbst). Die #Sitzverteilung entspricht #SainteLaguë; die #Linke hat keinen Sitz gekriegt. Üblicherweise kriegen die im #Bundestag vertretenen #Parteien mind. 1 Sitz, aber unter 5 % offenbar nicht. Zählen »sollen in der Regel« nur die #Zweitstimmen 2021, nicht die aktuellen Abgeordneten. https://bundeswahlleiterin.de/info/presse/mitteilungen/bundestagswahl-2025/44_24_bwa_konstitution.html
Dann wär mit einer #Übergangsregelung zu rechnen, die gleich wieder in den #Herbst geht. Man muss auch damit rechnen, dass sie sich auf sowas auch noch nach der Auflösung verständigen können. Andernfalls könnte es noch nicht für 2029 gelten. Vermutlich müsste es auch schon vor dem #Wahltag oder gar vor dem Beginn der #Briefwahl im #BGBl stehn. Fraglich ist auch, ob sie unbedingt die #Landtagswahlen in #Sachsen, #Thüringen und #Brandenburg vor der Nase haben wollen, falls die durchhalten. [3/3]
Tags drauf setzt das #Bundespräsidium (aka Kaiser; wieder zurück in #Berlin) den #Wahltag auf Freitag, den 25. Januar fest. Frist für die Erstellung der Wählerverzeichnisse war damit der 27. Dezember mit Auslegung in der Woche danach (kann auch früher sein; heute ist das regulär 1 Woche später). Sonstige Fristen sind später: [4/7]
Bei #Wahltag 23. Februar sollte der @bundestag am 25. Dezember aufgelöst werden und das möglichst am selben Tag im #BGBl stehn, inklusiv der #Fristabkürzungsverordnung des @bmi . Am Tag danach dann die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen aller Landes- und #Kreiswahlleiter in ihren jeweiligen Amtsblättern. #Neuwahl #Neuwahlen #Wahltermin #btw25 [1/2]
Als #Wahltag für eine vorgezogene #Bundestagswahl werden vorallem Termine im März genannt. Ich geh ja eher vom 6. April aus, auch wenn da in etlichen Bundesländern schon die #Osterferien anfangen. Wenn die #Vertrauensfrage am 15. Januar ist, hat #Steinmeier bis zum 5. Februar Zeit, den @bundestag aufzulösen (falls ihm das #Scholz bis dahin vorschlägt und kein Unfall etwa wegen unerwarteter Zustimmung der AfD passiert ist). [1/9] #WahlThread #btw25 #Neuwahl #Neuwahlen #Ampel