Terroristen der #Hamas in #Gaza haben nach Angaben der Familie den 22-Jährigen Odai gefoltert & getötet, weil dieser an Protesten gegen die Islamistenorganisation teilgenommen hatte. #Terror #Folter #Dualismus #Fossilismus #Antisemitismus #Mord https://www.n-tv.de/politik/Familie-Hamas-foltert-Palaestinenser-nach-Protest-zu-Tode-article25666769.html
#Justiz #Rechtsstaat #Gericht #Wahrheit #Folter #Richter*in #Anwaltschaft #Verhandlung #Zeugenaussage #TeamResopal #JuraBubble
"Bei Gericht zählt nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit!" - warum es ein Glück ist, dass der Satz nicht (mehr) stimmt, darüber sprechen @Orkan_der_rechtspflege und ich in Episode 11 von "Samt versus Seide", verfügbar ab Sonntag 9.30h auf allen üblichen Kanälen.
Die Suche nach der absoluten Wahrheit hatte nämlich ziemlich furchtbare Nebenwirkungen wie etwa Folter von Angeklagten. Und im Zivilprozess können die Parteien das Gericht sogar "zwingen", über einen fiktiven Sachverhalt zu entscheiden, indem sei einfach nicht vortragen, was wirklich passiert ist.
Von daher: kaum etwas ist so relativ, wie die Wahrheit vor Gericht. Aber: das ist eigentlich ganz gut so.
Wer mehr dazu hören oder sehen will, findet die Links im weiteren Thread zu diesem Tröt.
#Justiz #Rechtsstaat #Trump #USA #Folter #GreenCard #DetentionCenter
In den USA kann man live sehen, wie sich Faschismus von der Regierungsspitze in die Fläche ausbreitet: das klare Signal von Trump + Co., dass man sich (auch) ggüb. Migrant*innen und Minderheiten nicht an Recht und Gesetz halten muss, ermutigt Staatsbedienstete und ihre Helfer*innen, ebenfalls Willkür zu üben. Wie vor knapp 100 Jahren in Deutschland, wie seit 3 Jahren Russland in der Ukraine - und wie an vielen Orten in der Welt.
Die USA sind dabei aufzuhören, ein demokratischer Rechtsstaat zu sein. Ich würde nicht mehr dort hin reisen. Es wäre mir zu gefährlich.
Problem ist dass die klassischen #Nazis die für die #CIA ihre #Experimente mit #PsychedelischenDrogen weiterführen durften eigentlich mehr an #Folter interessiert waren als an #Forschung.
So ne richtige Nutzanwendung ist aus dem Programm nicht entstanden, #MindControl blieb ein ferner Traum, das #WahrheitsSerum eine Phantasie und der #SuperSoldier kam auch nicht.
Es brauchte erst die zivile Forschung zu therapeutischen Zwecken, um brauchbare Ergebnisse zu erzielen.
https://www.nature.com/articles/s41386-020-00883-6
.
Hört nicht auf über Maja zu reden! Es ist unerträglich #FreeMaja #FckNzs
Stoppt Erniedrigung und Isolationshaft!
Ungarn foltert!
Seit Juni sitzt Antifaschist:in Maja T. in #Budapest in Untersuchungshaft. Der nonbinären Person wird vorgeworfen, Neonazis angegriffen zu haben. Ein faires Verfahren ist nicht in Aussicht.
"«Die Versorgung mit Lebensmitteln ist mangelhaft. Hygienische Produkte wurden mir vorenthalten. Es ist teilweise dreckig, es gibt unzählige Bettwanzen und Kakerlaken.»
Ausserdem berichtete Maja T. über die konstante Überwachung und besondere Sicherheitsmassnahmen: «In meiner Zelle ist eine Videokamera, die ununterbrochen angeschaltet ist. Zudem musste ich mich eigentlich jeden Tag komplett vor Beamten entkleiden, also Intimdurchsuchung, obwohl ich zu niemand anders physischen Kontakt habe.»
«Maja befindet sich jetzt fast ein Jahr in Untersuchungshaft und seit mehreren Monaten in einer kameraüberwachten Isolationshaft in Budapest.» Ende Oktober hätten die ungarischen Behörden die Haft unter diesen Bedingungen um zwei Monate verlängert, ohne einen Gerichtstermin festzusetzen. «Die Perspektivlosigkeit dieser Kerkerhaft ohne Urteil kann nur als Willkür bezeichnet werden.»..."
https://www.woz.ch/2445/budapest-komplex/perspektivlose-kerkerhaft/!ZG3VRYE6SDN6 via @woz
@autonomysolidarity @matthimon Also Einsatz von, VerbotenerWaffe (#Taser), illegalem #Reizstoff (#Pfefferspray) ohne Prüfzeichen und #Kriegswaffe ist legal.
Aber #Cops dürfen anscheinend Menschen erst quälen und dann ermorden...
Wegen der Causa #Dramé will ich #PolizeiEntwaffnet sehen, weil offensichtlich sind diese wesentlich #unzuverlässiger als Ittonirmalbürger*innen!
Gerade von der #Polizei kann ich #Disziplin, #Verhältnismäßigkeit, #Verantwortbarkeit und #Konseauenzen verlangen!
Auch der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter waren die Misshandlungen durch die #JVA Augsburg-Gablingen seit längerem bekannt…..
Folter in Augsburger Gefängnis:
https://taz.de/Misshandlungen-in-Augsburger-Gefaengnis/!6053789/
So oft müssen Gefangene in Deutschland in den „Bunker“ (Besonders gesicherte Hafträume)
"Sie werden „Bunker“ genannt. Denn so ähnlich kann man sich sogenannte besonders gesicherte Hafträume (kurz: bgH) vorstellen: kein Fenster, kein Tisch, kein Stuhl. Da ist nur eine Matratze, ein Metallauslass im Boden als Toilette und manchmal eine Kamera in der Ecke. Gefangene dürfen nur Papierkleidung tragen.
(…)
Bei den Zahlen, die wir veröffentlichen, stechen ein paar Städte hervor: Bremen, Würzburg und Augsburg-Gablingen, dessen Justizvollzugsanstalt (JVA) Folter vorgeworfen wird. Der Bayerische Rundfunk hatte kürzlich berichtet, dass Menschen dort nackt eingesperrt worden seien, ohne Matratze und Decke.
(…)
In besonders gesicherte Hafträume kommen Insass*innen, wenn sie sich selbst oder andere gefährden.
Die Gefangenen sind dann zum Beispiel suizidgefährdet oder gewalttätig. Eigentlich sollte das die Ausnahme sein, denn es ist eine der härtesten Maßnahmen im Justizvollzug. Doch in deutschen Haftanstalten scheint es Alltag zu sein. Mindestens 7.275 Mal mussten Gefangene im vergangenen Jahr in ganz Deutschland in besonders gesicherte Hafträume.“
Frag den Staat veröffentlich Zahlen aus ganz Deutschland:
ERNEUT DROHENDE ABSCHIEBUNG NACH TADSCHIKISTAN IN HAFT UND FOLTER #Kleve #NRW
„Erneut droht in Nordrhein-Westfalen eine Abschiebung in Haft und Folter. Die internationalen Menschenrechtsorganisationen Human Rights Watch, Freedom For Eurasia und Norwegisches Helsinki Komitee weisen auf die drohende Abschiebung des tadschikischen Oppositionellen Dilmurod Ergashev nach Tadschikistan hin, dem dort aufgrund seiner Zugehörigkeit und Aktivität für die in Tadschikistan verbotene oppositionelle „Gruppe 24“ die Gefahr von Inhaftierung und Folter drohen könnte. Die Organisationen fordern den sofortigen Stopp der geplanten Abschiebung. Der Kreis Kleve ist für diese Abschiebung verantwortlich. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verweigert bisher einen Schutzstatus. Ergashev, der seit 2011 in Deutschland lebt, wurde vor einer Woche durch die Behörden festgenommen und nach richterlichem Beschluss im Abschiebegefängnis Büren inhaftiert. Mehrere Gerichtsverfahren sind in der Sache noch anhängig.….“
Das #Justizministerium ist bereits seit einem Jahr über Vorfälle informiert!
#Folter in JVA Gablingen
Die Foltervorwürfe gegen die #JVA #Gablingen gewinnen nun auch politisch an Brisanz: Wie Recherchen des BR zeigen, war Bayerns Justizministerium seit mindestens einem Jahr über die Vorwürfe informiert. Sie wurden in einer Mail detailliert beschrieben…..
"Ich lag gefesselt am Boden, dann traten sie mir ins Gesicht"
Jetzt sprechen erstmals betroffene Häftlinge. Es geht um Misshandlungen und die Haft in speziellen Keller-Zellen. Demnach könnten die Übergriffe schon früher begonnen haben als bislang bekannt….
Nun packt eine Gefängnisärztin aus
#Folter in JVA Gablingen
Die Vorwürfe gegen die #JVA #Gablingen weiten sich aus. Eine frühere Gefängnisärztin berichtet dem BR von den Zuständen in dem Gefängnis, von verzweifelten Häftlingen und einem Klima der Angst. Und wie eine Anwältin spricht auch sie von Foltermethoden…..
@jesterchen @dlr_next +9001%
#Zeitumstellung ist antisozial und unwissehnschaftlich und gehört allen wegen dem #Aufwand, #Kosten und der Tatsache dass es #Folter ist verboten!!!
Hallo, wir sind #neuhier
Wir sind die Ortsgruppe #Essen der #Menschenrechtsorganisation ACAT Deutschland e.V.
#ACAT gibt's seit 1984 in Deutschland und setzt sich weltweit für Gefangene und gefolterte Menschen sowie für die Abschaffung der #Todesstrafe ein. Dazu machen wir Öffentlichkeitsarbeit, monatliche Briefaktionen, gestalten Gottesdienste. Wir sind #politisch engagiert.
ACAT ist eine ökumenische Gruppe.
#Haftar-Miliz foltert Flüchtlinge mit Unterstützung der #EU #Libyen
"Nach Recherchen des SPIEGEL unterstützen #Frontex und andere europäische Behörden libysche Milizen beim verschleppen von Geflüchteten. In dem von Bürgerkrieg gekennzeichneten Land im Norden Afrikas stehen Folter und Menschenhandel an der Tagesordnung. Die EU schließt gleichzeitig weitere Deals ab, um die Abschottung Europas voranzutreiben."
