#KleineAnfrage von @ankedb zeigt: Nur 7,6% der Software-Entwicklung des Bundes als #OpenSource veröffentlicht, unklare Finanzierung des @zendis und Intransparenz durch fragwürdige VS-Nfd-Einstufung mehrerer Antworten. So wird das nichts mit mehr #Teilhabe, dig. Unabhängigkeit, #unplugtrump ! https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2025/03/pressemitteilung-schwarz-rot-souveranitat/

Natürlich kann #MaxiSchafroth nicht weitermachen. Er hat König und Hofstaat den Spiegel vorgehalten. Es war eine großartige Rede. Mitsamt Buhrufe der Millionäre in den hinteren Reihen. Zu finden in der ARD-Mediathek. Aber natürlich gegen das Grundgesetz in Bayern: Der Hofnarr darf ein paar Scherze machen, aber nicht ans Eingemachte gehen. Es könnte eine #kleineanfrage folgen.

#München #nockherberg #csu #söder

Nockherberg 2025: Die Fastenpredigt spaltet wie selten

https://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/nockherberg-ueber-beleidigte-politiker-und-die-frage-ob-das-schafroths-letzter-auftritt-war-106681632

Seit langem setze ich mich dafür ein, dass auch Bürgermeister*innen und Kommunalpolitikys gegen Anfeindungen geschützt werden müssen, weil sie elementar für unsere #Demokratie sind.

Jetzt sind wir an einem Punkt, wo Mitglieder der #CDU es für angemessen halten #Schülervertretungen per #kleineAnfrage anzugreifen und niemand in der Partei stoppt das. Was sollen Schülervertretende daraus lernen? Dass sie Ziel werden, wenn sie ihre demokratischen Rechte wahrnehmen? Das ist richtig übel.
#Lübeck #demokratischeBildung #Lokalpolitik #Politik #dePol
Quelle: https://www.luebeck.de/de/rathaus/politik/pil/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1016257

Liebes @ZDF in dem #heutejournal wurde gerade über die #KleineAnfrage der #nocdu berichtet und einzelne Organisationen beispielhaft aufgelistet, wie #omasgegenrechts #Compact NEIN das ist falsch, #campact ist richtig, denn Compact ist ein rechtsextremes Magazin, wussten Sie das etwa nicht? So wirkt Desinformation! Das rechtsextreme Magazin Compact nutzt die Namensähnlichkeit um Interessent:innen zu werben, die glauben es sei die gemeinnützige Kampagnen-Organisation Campact e. V.

#kleineanfrage

Egal, ob Du Dich persönlich engagieren möchtest oder hauptsächlich
Unterstützung für unsere Ziele zeigen willst: Willkommen im Chaos
Computer Club!

Dein Antrag auf Mitgliedschaft ist angenommen und beginnt ab sofort.

LOL.
Kam gerade an.

Der CCC ist auch nicht gemeinnützig.
LOL

Vorbildlicher Service von @correctiv_org für die Bundesregierung:sie haben einfach alle 34 Fragen der 551 aus der „Kleinen Anfrage“ der Union selbst beantwortet.

Die Antworten kann man hier nachlesen und ich finde, dass das sehr lehrreich ist.
#KleineAnfrage #CDU #CSU
https://correctiv.org/in-eigener-sache/2025/02/26/kleine-anfrage-der-unionsfraktion-zu-ngo-unsere-antworten-auf-die-fragen-zu-correctiv/

Angeregt durch @ralphruthe - jetzt erst recht! Spenden gegen Autoritarismus! Für die NGOs, die in der #KleineAnfrage der Union direkt angegriffen wurden!

Hier der Text der Kleinen Anfrage:

https://dserver.bundestag.de/btd/20/150/2015035.pdf

#Zivilgesellschaft
#AlleTassenImSchrank
#TassenImSchrank

Im Folgenden zu den NGOs, die nach meiner Kenntnis direkt betroffen sind, IBANs und Spenden-Webseiten, soweit ich sie auf die Schnelle finden konnte. (Gerne ergänzen.)

#KleineAnfrage is now trending across Mastodon

Jetzt erst recht, Mitglied kann jede natürliche Person werden, sofern die Aufnahme nicht abgelehnt wird
Mitglied werden – OMAS GEGEN RECHTS Deutschland e.V. #merz #omasgegenrechts #kleineanfrage
https://www.omas-gegen-rechts.org/mitglied-werden/

CDU und CSU attackieren im Bundestag frontal und im Stile Trumps, die ihr nicht genehme Zivilgesellschaft. Neben "Omas gegen rechts", haben die Konservativen auch Campact e.V., Corrective, Attac, die Amadeu Antonio Stiftung, PETA e.V., Foodwatch und weitere im Visier.

In einer aberwitzigen 551 (!) Fragen umfassenden "Kleinen Anfrage", agitieren CDU/CSU gegen die Vereine, stilisieren sich als Opfer und murmeln verschwörungsgeneigt vom 'Deep State'.

Hier kann die "Kleine Anfrage" mit 551 Fragen auf der Seite des Bundestages nachgelesen werden:
https://dip.bundestag.de/drucksache/politische-neutralit%C3%A4t-staatlich-gef%C3%B6rderter-organisationen/278892

#bundestag #cdu #csu #merz #dobrindt #correctiv #peta #omasgegenrechts #amadeuantoniostiftung #foodwatch #kleineanfrage

@campact @OmasgR @Omas_gegen_Rechts_Hamburg @Omas_gegen_rechts_Duisburg @attac @Peta @amadeuantonio
@correctiv_org

Friedrich Merz, Alexander Dobrindt und Fraktion - ich hoffe sehr, dass ihr alle enterbt werdet.

#KleineAnfrage abgeschrieben von der Fascho-AfD

Bin ein Fan der #OmasGegenRechts, die unsere Demokratie bewahren wollen, während CDU/CSU sie anscheinend zerstören wollen.
Wie Trump die USA zerstört.

Es geht los.
Keine 48 Stunden nach der Wahl.
Der Dreckkübel der #CDU.
Eine "kleine Anfrage" an die amtierende Regierung mit über 500 Fragen. Tatsächlich handelt es sich um einen Rundumschlag-Angriff auf die demokratische Zivilgesellschaft, von Omas gegen Rechts, Campact, BUND, Netzwerk Recherche etc
#KleineAnfrage

https://dip.bundestag.de/vorgang/politische-neutralit%C3%A4t-staatlich-gef%C3%B6rderter-organisationen/320473?rows=25&pos=3&ctx=d

"Omas gegen rechts" bald Deutschlands gefährlichste linksextremistische Vereinigung? #merz #cdu #kleineanfrage

• bei Treffen mit SAP waren 10 Mal der Kanzler und 20 Mal Minister:innen mit dabei
• bei Treffen mit Microsoft waren 2 Mal der Kanzler und 18 Mal Minster:innen mit dabei

Ich mach jedenfalls weiter konkrete #Digitalpolitik mit hohem Anspruch.

Neu auf meiner HP: Analyse u Original-Antwort der BuReg auf meine #KleineAnfrage zu Abhängigkeiten von #Microsoft, #Sicherheitsrisiken, Lobbyismus, u #Deloscloud.

https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2024/09/microsoft_lobby/